» Weselsky mit 95 Prozent wiedergewählt

Claus Weselsky heißt der alte und neue Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer. Er wurde am 9. Mai 2017 in Ludwigshafen von 95 Prozent der rund 200 Delegierten in der Generalversammlung unter dem Motto „Mit Tradition in die Zukunft – 150 Jahre GDL“ wiedergewählt. ... mehr

Aufsichtsratswahlen im DB Konzern

Voraus Artikel - GDL Aktuell - 30.01.2015

Die Delegiertenwahlen, als Vorstufe der Aufsichtsratswahlen in DB-Unternehmen mit über 8 000 Beschäftigten, sowie Urwahlen, (Direktwahlen) in 19 DB-Unternehmen, wurden am 15. Januar 2015 abgeschlossen.

Wahlen im DB Konzern: Delegiertenwahlen

In Bezug auf die Delegiertenwahlen ist festzustellen, dass in fast allen Betrieben und Unternehmen ohne Beschäftigte des Zugpersonals beziehungsweise wesentlicher GDL-Präsenz, sogenannte Friedenswahlen stattfanden. Doch was bedeuten Friedenswahlen eigentlich? Wurde in diesen Betrieben gewählt? Tatsächlich führt der Begriff in die Irre. Denn wenn von Friedenswahlen die Rede ist, bedeutet es genau das Gegenteil: Wenn für einen Wahlgang nur ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht wird, dann fällt dieser Wahlgang aus. Es wird nicht gewählt. Stattdessen gelten alle auf dem einzigen Wahlvorschlag aufgeführten Bewerber in der dort gereihten Folge als gewählt.

Der Vorteil einer Friedenswahl liegt auf der Hand: Die Unternehmen sparen Portokosten, weil beispielsweise keine Wahlunterlagen versandt werden müssen und sie sparen weitere Ausgaben, weil keine Wahlvorstandsmitglieder für den Wahltermin, für die Auszählung freigestellt werden müssen. Darüber hinaus werden Arbeitsunterbrechungen der Beschäftigten vermieden, die erfolgen müssten, wenn die Kollegen zur Wahl gingen. Auch die Wahlvorstände ersparen sich eine Menge Arbeit – und vor allem können sich die Kandidaten der einzigen Liste ihrer Mandate sicher sein.

Mehrere Listen möglich

Dass in einem Betrieb gar nicht gewählt wird, kann durchaus ungewollt passieren. Dann nämlich, wenn Beschäftigtengruppen versuchen, alternative Wahlvorschlagslisten einzureichen und an der erforderlichen Anzahl von Stützunterschriften scheitern, oder daran, dass sie die Frist nicht einhalten können. Dann gilt eben manchmal die einzige Liste, die es „geschafft“ hat. Es gibt aber auch andere Fälle, die oft in DB-Betrieben ohne gewerkschaftliche Alternative (vor allem Infrastrukturunternehmen) zu verzeichnen sind: Es ist festzustellen, dass flächendeckend in solchen Betrieben Friedenswahlen stattfanden. Dabei wären auch hier durchaus mehrere, nebeneinander kandidierende, alternative Listen möglich. Warum sollen die Beschäftigten in Betrieben, in denen nur eine Gewerkschaft vertreten ist, eigentlich keine Wahl haben, welche Delegierten sie repräsentativ nach Berlin entsenden, die dann dort für sie die Aufsichtsratsmitglieder ihres Unternehmens wählen?

Weitere Beispiele für Friedenswahlen sind, dass zwei oder mehrere unterschiedliche Listen (auch Gewerkschaften) sich auf nur eine Liste verständigen und die Anzahl der zu vergebenen Mandate untereinander nach bestimmten Regeln verteilen. In den Fällen, in denen gezielte Vorabsprachen stattfanden, um eine Wahl zu vermeiden, stellt sich für jeden Beschäftigten die Frage, inwiefern die für ihr Unternehmen gewählten Aufsichtsratsmitglieder demokratisch legitimiert sind und einen klaren Auftrag von den Wählern erhalten haben. Tatsächlich ist davon auszugehen, dass die meisten Beschäftigten der DB gar nichts von den Delegiertenwahlen mitbekommen haben dürften. Dafür spricht auch die geringe Wahlbeteiligung, die im Schnitt weit unter 50 Prozent gelegen hat.

Stimmungsbarometer der Demokratie

Die GDL und ihre Organisationseinheiten handeln nach dem Grundsatz „keine Frie-denswahlen“ und haben dies trotz wiederholter Angebote fast ausnahmslos durchgehalten. Es geht schlichtweg darum, dass die Beschäftigten zu entscheiden haben, und sei es, dass sie nicht zur Wahl gehen oder einen bewusst ungültigen Stimmzettel abgeben. Wahlen sind regelmäßige Stimmungsbarometer, die wichtig sind für die Demokratie.

In fast allen Betrieben also, in denen die GDL beziehungsweise das Zugpersonal vertreten ist, fanden echte Delegiertenwahlen statt. Die Beschäftigten in diesen Betrieben haben mit ihrer Stimmabgabe entschieden, welche Kollegen sie im März nach Berlin entsenden. Ein Delegierter vertritt dabei etwa 90 Kollegen aus seinem Betrieb. Im Konzern haben gegenüber den letzten Aufsichtsratswahlen im Jahre 2010 etwa 7 000 Beschäftigte mehr gewählt. Daraus ergeben sich auch mehr Delegiertenmandate. So sind es bei DB Regio beispielsweise 35 Delegierte, bei DB Fernverkehr 27 mehr als 2010. Hingegen hat sich die Zahl der Delegierten bei DB Schenker Rail um 25 reduziert.

Delegiertenwahlen

Bei DB Fernverkehr hat die GDL ihr ausgezeichnetes Ergebnis von 2010 steigern und bei DB Regio in etwa halten können. Bei DB Schenker Rail musste leider der Verlust einiger Delegiertenmandate hingenommen werden. Eine interne Bewertung der Ergebnisse innerhalb der zuständigen Gremien steht noch an. Das letzte Wort werden jedoch die Delegierten bei der Wahlversammlung im März 2015 in Berlin haben.

Wahlen im DB-Konzern: Urwahlen

Gleichzeitig mit den Delegiertenwahlen fanden in 19 DB-Gesellschaften Aufsichtsratswahlen in Form einer Urwahl, das heißt Direktwahl, statt. Dabei ist festzustellen, dass die GDL in lediglich zwei der 19 Gesellschaften, in denen gewählt wurde, mit ihrer Kernklientel, das heißt Zugpersonal, vertreten ist. Und zwar bei der DB RegioNetz Verkehrs GmbH sowie der S-Bahn Berlin GmbH. In den einzelnen Betrieben haben die Kandidaten der GDL dort sehr gut abgeschnitten. Da die DB RegioNetz Verkehrs GmbH mit der DB RegioNetz Infrastruktur GmbH jedoch einen Gemeinschaftsbetrieb bildet, und die Infrastruktur mit ihrer Beschäftigtenzahl dominiert, sind die Erfolgschancen für die GDL dort strukturell bedingt, gering. Insofern war es zu erwarten, dass die GDL das einzige bei DB RegioNetz Verkehrs GmbH zu erwerbende Aufsichtsratsmandat nicht erreichen würde.

Direktwahl S-Bahn Berlin

Bei der S-Bahn Berlin GmbH sind auf die Kandidaten der GDL sowohl ein Arbeitnehmer- als auch ein Gewerkschaftssitz entfallen. Hier ziehen die Kollegen Michael Hauser und Claus Weselsky für die GDL in den Aufsichtsrat ein. Ein weiterer Arbeitnehmersitz, den die GDL bisher gehalten hatte, wurde an eine dritte kandidierende Liste abgegeben.

Bei weiteren Urwahlen in den Unternehmen DB ML AG und DB Station & Service, in denen die GDL nur wenige Mitglieder organisiert, ist erstens festzustellen, dass es dem außerordentlichen Engagement und der tollen Zusammenarbeit aller Beteiligten in verschiedenen GDL-Bezirken, vor allem aber den Kandidaten selbst zu verdanken war, dass die erforderlichen 100 Stützunterschriften gesammelt werden konnten, um Arbeitnehmerwahlvorschläge einzureichen. Dadurch hatten die Beschäftigten eine echte Wahl. Zweitens ist zu verzeichnen, dass die GDL-Kandidaten eine beachtliche Anzahl von Sympathiewählern auf sich ziehen konnten. Leider haben die GDL-Listen auch hier strukturell bedingt, kein Mandat erreicht, was zu erwarten war. Jedoch verstehen unsere Kandidaten den hohen Zuspruch, den sie erfahren haben, durchaus als Ermutigung und Ansporn für die Zukunft. Auch bei den Unternehmen DB Zeitarbeit und DB JobService, in denen die GDL lediglich mit Gewerkschaftslisten angetreten war, wurden keine Mandate erreicht, aber eine beachtliche Anzahl von Sympathiestimmen eingeholt.

Engagierter Einsatz der Kollegen vor Ort

Wo Wahlen stattfanden, war es wichtig, die Kollegen zu motivieren, zur Wahl zu gehen beziehungsweise die Briefwahlunterlagen auszufüllen und zurückzusenden. Das bedeutet in Betrieben mit Zugpersonal einen ungleich höheren Aufwand, als wenn man die Kollegen gesammelt an einem Arbeitsort erreicht. Dazu war enormes Engagement und Einsatz nötig. Dafür danken wir allen beteiligten Kolleginnen und Kollegen herzlich.

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